18.05.2021 Quelle BMVg
Soldatinnen und Soldaten, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Reservistinnen und Reservisten!
in den heute veröffentlichten „Eckpunkten für die Bundeswehr der Zukunft„ haben wir unseren Plan für die zukunftsfeste Ausrichtung der Bundeswehr vorgestellt und Vorschläge zur Umsetzung gemacht.
Gemeinsam haben wir darin wichtige Entscheidungen getroffen, um die Beschaffung von Material und Ausrüstung zu beschleunigen, die Führungsstrukturen zu verschlanken und die Einsatzbereitschaft unserer Bundeswehr weiter zu verbessern.
Dazu bedarf es keiner großen Bundeswehrreform und auch keiner weiteren Expertenkommission. Alle Analysen liegen auf dem Tisch und ihr Bild deckt sich mit unseren Erfahrungen und den Rückmeldungen aus zahlreichen Truppenbesuchen und Einsatzreisen der letzten Jahre und Monate.
Mit den Eckpunkten zeigen wir auf, wie wir die vorhandene Kopflastigkeit reduzieren und unsere Strukturen anpassen wollen, um die Führungs- und Reaktionsfähigkeit der Streitkräfte zu verbessern und unsere Einsatzbereitschaft zu steigern.
Uns ist besonders wichtig: die Eckpunkte sind kein Spar- und Schrumpfungsprogramm wie vergangene Reformrunden. Der bisherige personelle Zielumfang wird beibehalten, es wird keine Entlassungen geben. Auch bleiben die bestehenden Verbände erhalten, Standorte werden nicht geschlossen.
Unser Ziel ist die Stärkung der Truppe – in ihrer Verantwortung, in ihrer Handlungsfähigkeit und in ihrer Einsatzbereitschaft. Wir werden die ersten Schritte dazu zügig einleiten, die Umsetzung selbst wird Zeit in Anspruch nehmen.
Unsere wichtigste Weichenstellung ist Folge der Bedrohungsanalyse und Fähigkeitsentwicklung, die wir auch im Rahmen der NATO und der EU vorgenommen haben: Wir richten die Streitkräfte entlang der vier Dimensionen Land, Luft- und Weltraum, See sowie Cyber- und Informationsraum aus.
Die Inspekteure des Heeres, der Luftwaffe, der Marine und für den Cyber- und Informationsraum werden die zuständigen Dimensionskommandos führen. Ihr Kernauftrag ist es, einsatzbereite Kräfte für die Landes- und Bündnisverteidigung und das Internationale Krisenmanagement bereitzustellen.
Der Inspekteur des Sanitätsdienstes wird zum Generalarzt der Bundeswehr im Bundesministerium der Verteidigung berufen, ein Kommando Gesundheitsversorgung der Bundeswehr wird neu eingerichtet. Dadurch unterstreichen wir die herausgehobene Stellung der Gesundheitsversorgung der Bundeswehr für umfassend einsatzbereite Streitkräfte und stärken insgesamt die fachliche Führung des Sanitätsdienstes.
Landes- und Bündnisverteidigung und Internationales Krisenmanagement sind gleichrangige Aufgaben der Bundeswehr. Um beiden in gleichem Maße gerecht zu werden, stellen wir neben dem Einsatzführungskommando der Bundeswehr aus den Strukturen der Streitkräftebasis das Territoriale Führungskommando der Bundeswehr an den Standorten Bonn und Berlin auf. Es wird künftig den Heimatschutz und die Nationale Territoriale Verteidigung verantworten sowie unsere Verbündeten aus NATO und EU im Rahmen von Übungen und beim Transit durch Deutschland unterstützen (,,Drehscheibe“).
Zur Bundeswehr gehört eine starke Reserve. Nur mit einer schnell einsetzbaren Reserve sind die Aufgaben der Bundeswehr durchhaltefähig zu erfüllen. Daher setzen wir den mit der Strategie der Reserve eingeschlagenen Weg konsequent fort.
Wir wollen für alle Verbände der Bundeswehr schnellstmöglich die Vollausstattung mit Ausrüstung und Gerät erreichen. In Zeiten rasanten technologischen Wandels werden wir dies nur schaffen, wenn wir den richtigen Mix aus Hochwertfähigkeiten und einer robusten, verlässlichen Grundausstattung finden.
Um dieses Ziel zu erreichen, machen wir Vorschläge, wie die Prozesse Planung, Beschaffung, Nutzung und Infrastrukturvorhaben beschleunigt werden können. Darüber hinaus werden wir ebenfalls Vorschläge zur Verschlankung des Bundesministeriums der Verteidigung und für seine Ausrichtung auf Kernaufgaben vorlegen.
Die intensiven Debatten, die es vor unseren Entscheidungen in der Bundeswehr und auch in der Öffentlichkeit gegeben hat, zeigen, wie sehr die Bundeswehr und ihre Soldatinnen und Soldaten im Fokus des Interesses stehen.
Es ist gut, wenn jetzt viele Menschen erkennen, dass zur Generationengerechtigkeit und zur Gestaltung einer lebenswerten Zukunft auch langfristig gesicherte, gesamtstaatliche Investitionen in die Sicherheit und die Verteidigung unseres Landes gehören.
Uns ist bewusst, dass jede Weiterentwicklung allen Beteiligten Anstrengungen abverlangt.
Wir bauen auf Sie, Ihr Engagement und Ihre große Professionalität. Wir sind uns sicher, dass sich der eingeschlagene Weg lohnen wird. Deutschland wird sich auch in Zukunft auf seine Bundeswehr verlassen können.
Ihre
Annegret Kramp-Karrenbauer Eberhard Zorn
Bundesministerin der Verteidigung General
Eckpunkte: Mehr Truppe und weniger Stäbe – keine Radikalreform
Hier geht es zu weiterführenden Informationen:
https://www.bmvg.de/de/aktuelles/eckpunkte-mehr-truppe-weniger-staebe-keine-radikalreform-5083184